EU – Kommission: Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar.

Die europäische Kommission hat vor Kurzem erklärt, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ für nicht patentierbar hält. Damit folgt die Kommission einer breiten und langen Forderung der Zivilgesellschaft, dass Lebewesen aus konventioneller Züchtung nicht patentierbar sind. Das Europäische Patentamt (EPA) hat in der neueren Vergangenheit wiederholt Pflanzen patentiert, die auf ganz gewöhnlichem Weg, über traditionelle Züchtung erreicht worden sind.

Allerdings ist dies nur ein Vorschlag, den Mitgliedstaaten obliegt die endgültige rechtswirksame Entscheidung. Bio-Austria Obfrau Fr. Gertraud Grabmann fordert nun, laut Arche-Noah: „Daher sind nun die Mitgliedsstaaten aufgerufen, die Stellungnahme der EU-Kommission zu unterstützten und diese Auslegung für die Patenterteilungen am Europäischen Patentamt verbindlich zu machen. Es ist jetzt die Aufgabe der europäischen Regierungen, das EPA einer wirksamen politischen Kontrolle zu unterziehen“ 

 

Quelle:

https://www.arche-noah.at/files/ots_20161108_ots0093.pdf

http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/19622

https://www.keinpatentaufleben.at/

www.bio-austria.at

 

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